AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Accountregistrierung und den Kauf von Waren durch Endkunden (im Folgenden "Kunden" genannt) in dem von SUPERFEIN Upcycling, Marco Hamp, Reischplatz 11, 50679 Köln (im Folgenden "Verkäufer" genannt) bereitgestellten Online-Shop auf der Website www.superfein.de (im Folgenden "Superfein" genannt).

1. Registrierung

1.1 Eine Registrierung ist für den Einkauf bei Superfein nicht erforderlich. Um alle Vorteile von Superfein nutzen zu können, ist aber eine Registrierung notwendig. Diese kann im Rahmen des Bestellprozesses, aber auch unabhängig von einer Bestellung erfolgen. Nach erfolgter Registrierung legt der Verkäufer einen Account für den Kunden an, über den er seine Kundendaten, wie etwa die Lieferanschrift, selbst verwalten kann.

Der Account kann nach Maßgabe der Ziffer 7 gekündigt werden. Personenbezogene Daten des Kunden werden dann sofort gelöscht, soweit der Verkäufer sie nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften weiter speichern darf oder muss. Näheres ergibt sich aus der Datenschutzererklärung des Verkäufers.

1.2 Registrieren können sich nur einzelne volljährige und voll geschäftsfähige natürliche Personen (nicht hingegen z.B. Familien oder Ehepaare), juristische Personen und Personengesellschaften. Diese Voraussetzung gilt ebenfalls für die Durchführung von Bestellungen.

1.3 Der Kunde hat bei der Registrierung seines Accounts seine vollständigen Adressdaten nebst E-Mail-Adresse anzugeben und einen Nutzernamen und ein Passwort (Zugangsdaten) zu wählen. Der Kunde steht dafür ein, dass die von ihm bei der Registrierung gegenüber dem Verkäufer gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Macht ein Kunde unrichtige oder unvollständige Angaben, ist der Verkäufer berechtigt, den Account des Kunden ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und zu löschen.

1.4 Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages ab, indem er das ausgefüllte Registrierungsformular absendet. Vor der endgültigen Absendung des Registrierungsformulars wird dem Kunden eine Zusammenfassung seiner Eingaben angezeigt. Eingabefehler kann der Kunde korrigieren, indem er im Browser zurück navigiert und die jeweiligen Eingaben verändert.

1.5 Im Anschluss an die vollständige Registrierung übersendet der Verkäufer dem Kunden eine Begrüßungs-E-Mail. Der Vertrag über die Accountregistrierung kommt mit dem Zugang dieser E-Mail beim Kunden zustande.

1.6 Der Kunde verpflichtet sich, dem Verkäufer alle künftigen Änderungen seiner im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.

1.7 Der Kunde ist unter keinen Umständen berechtigt, seine Zugangsdaten und insbesondere sein Zugangspasswort an Dritte weiterzugeben. Sollten Dritte dennoch Zugang zu dem Account des Kunden erhalten oder der Kunde sonstige Anhaltspunkte für den Missbrauch seines Accounts haben, muss der Kunde den Verkäufer darüber umgehend informieren und seine Zugangsdaten ändern.

1.8 Ein Anspruch auf Registrierung und Teilnahme an Superfein besteht nicht.

1.9 Ein Kunde ist nicht berechtigt, sich mehrfach auf Superfein zu registrieren.

2. Vertragspartner, Kaufvertragsschluss, Allgemeine Pflichten des Käufers

2.1 Alle Produkte auf Superfein werden im Namen und auf Rechnung des Verkäufers verkauft.

2.2 Die Einstellung der Produkte bei Superfein ist noch kein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss.

2.3 Um den Bestellvorgang einzuleiten muss der Käufer den gewünschten Artikel zunächst durch Anklicken des jeweiligen Buttons auf der Angebotsseite in den Warenkorb legen. Danach klickt der Kunde den Button "zur Kasse", um die notwendigen Informationen zur Bestellung, wie zum Beispiel Lieferadresse, Kontaktdaten und Zahlungsmethode, einzugeben. Abschließend wird die Bestellung über den Inhalt des Warenkorbs noch einmal angezeigt. Der Käufer kann dann seine Bestellung oder Bestellinformationen bei Bedarf noch einmal verändern. Der Käufer gibt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, indem er im Schritt 3 des Checkouts ("Prüfen und Bestellen") den Button "Zahlungspflichtig bestellen" anklickt.

Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung elektronisch. Hierbei handelt es sich noch nicht um die Annahme des Angebots. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Versandbestätigung der Ware zustande, dies ist die Annahmeerklärung des Verkäufers. Für den Fall, dass der Käufer die getätigte Bestellung durch eine SEPA-Überweisung des Kaufpreises auf das Bankkonto des Verkäufers bezahlt (Zahlungsoption „Vorkasse“), gilt nicht die Versandbestätigung als Annahmeerklärung des Verkäufers, sondern eine vorab durch den Verkäufer erteilte Auftragsbestätigung/Zahlungsaufforderung.

2.4 Sofern der Käufer die Zahlungsoption Paypal wählt, weisen wir darauf hin, dass diese Zahlungsoption keine Vorkasse-Zahlung ist und somit der Kaufvertrag erst mit Versandbestätigung der Ware zustande kommt.

2.5 Mit Eingang der Annahmeerklärung des Verkäufers ist der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig, soweit nicht für einzelne Zahlungsmethoden (Ziffer 5) etwas Abweichendes vereinbart ist.

2.6 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

3. Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.

4. Lieferung, planmäßige Liefertermine

Auf den Angebotsseiten sind das jeweilige Liefergebiet und die Versandkosten angegeben. Außerdem können der planmäßige Versandtermine und planmäßige Liefertermine angegeben sein. Die angegebenen planmäßigen Termine sind Schätzungen der jeweiligen Lieferanten und beruhen auf deren Erfahrungswerten, u.a. mit der Deutschen Post bzw. sonstigen Logistikdienstleistern. Sie stellen keine verbindlich vereinbarten Versandtermine, Lieferfristen oder Liefertermine dar.

5. Zahlungsmethoden

Superfein bietet folgende Zahlungsarten an:

  • Paypal
  • Barzahlen
  • Vorkasse

6. Gewährleistung und Haftung

Im Fall eines Mangels einer gelieferten Sache stehen dem Käufer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu; Schadenersatz leistet der Verkäufer aber nur nach Maßgabe dieser Ziffer 8.

Schadenersatz leistet der Verkäufer nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, schuldhafter Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit, leicht fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (sog. „Kardinalpflicht“; das bedeutet eine Pflicht deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Käufer daher regelmäßig vertrauen darf), im Falle der Verletzung einer ausdrücklich als solche zu bezeichnenden Garantie und im Falle einer gesetzlich zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden, mit denen der Verkäufer bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.

7. Laufzeit, Sperrung und Kündigung des Accounts

7.1 Der Vertrag über die Accountregistrierung wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

7.2 Der Kunde kann den Vertrag über die Accountregistrierung jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

7.3 Der Verkäufer kann den Vertrag über die Accountregistrierung ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen kündigen.

7.4 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Verkäufer kann den Vertrag über die Accountregistrierung insbesondere fristlos kündigen, wenn:

7.4.1 der Kunde unrichtige oder unvollständige Angaben bei der Registrierung macht,

7.4.2 der Kunde gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstößt und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch den Verkäufer nicht unterlässt.

7.5 Soweit der Verkäufer den Vertrag gekündigt hat, hat der Kunde keinen Anspruch auf Einrichtung eines neuen Accounts, auch nicht unter einem anderen Namen oder einer anderen Bezeichnung.

7.6 Jede Kündigung muss schriftlich erfolgen. Kündigungen per E-Mail wahren die Schriftform.

8. Datenschutz

Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde eingewilligt hat oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telemediengesetz (TMG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Näheres ergibt sich aus der Datenschutzerklärung des Verkäufers.

9. Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts

Macht der Käufer als Verbraucher von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Ziffer 10), trägt er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

10. Widerrufsrecht

Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Näheres ergibt sich aus der Widerrufsbelehrung.

11. Sonstiges

11.1 Der Verkäufer behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail spätestens vier Wochen vor ihrem geplanten Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach dem Erhalt der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. Der Verkäufer wird den Kunden in der E-Mail, welche die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hinweisen. Dieser Änderungsmechanismus gilt nicht für Änderungen der vertraglichen Hauptleistungspflichten.

11.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.3 Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) handelt, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz des Verkäufers. Der Verkäufer ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

11.4 Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

11.5 Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verkäufers übertragen. Der Verkäufer behält sich vor, alle oder einzelne Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen. Der Verkäufer wird den Kunden darüber zwei Wochen vor der beabsichtigten Übertragung informieren.

 11.6 Allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Bestimmungen des Kunden oder Dritter werden nicht Bestandteil dieses Vertrages, es sei denn, der Verkäufer stimmt der Einbeziehung ausdrücklich schriftlich zu.